Drucksache - 0677/IV  

 
 
Betreff: Truman Plaza enthässlichen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Mc Laughlin 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
18.09.2013 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Stadtplanungsausschuss Empfehlung
08.10.2013 
22. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt   
05.11.2013 
23. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt   
03.12.2013 
24. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt   
07.01.2014 
25. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt   
11.02.2014 
26. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt   
11.03.2014 
27. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt   
13.05.2014 
29. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt   
10.06.2014 
31. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt   
08.07.2014 
32. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt   
09.09.2014 
33. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt   
07.10.2014 
34. öffentliche Sitzung des Stadtplanungsausschusses vertagt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 09.09.2013
2. Erledigung des Antrags

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sämtliche Verpflichtungen des Investors aus dem städtebaulichen Vertrag gegen diese und alle anderen Verpflichteten mit allen gebotenen juristischen Mitteln durchzusetzen, insbesondere dafür zu sorgen, dass die Verpflichtung des Vertrages nach einer Anmutung, die Naturstein entspricht, auch eingehalten wird.

 

Begründung:

 

Der Investor hat sich als unzuverlässig und nicht vertrauenswürdig erwiesen und muss gerichtlich zur Erfüllung seiner Verpflichtung gezwungen werden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 9. September 2013

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

 

H i p p eM c L a u g h l i n

 

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Der Antrag ist aufgrund des Diskontinuitätsprinzips mit Ablauf der 4. Wahlperiode verfallen.

 

 

Rögner-Francke

BVVorsteher

 

 
 

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