Drucksache - 0577/IV  

 
 
Betreff: Beschulung schulpflichtiger Patienten sicherstellen
Status:öffentlichAktenzeichen:377
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-, SPD-, GRÜNE- und Piraten-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Perduss
2. Buchta, Köhne, Lüders
 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.05.2013 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Schulausschuss Empfehlung
04.06.2013 
17. öffentliche Sitzung des Schulausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.06.2013 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsdringlichkeitsantrag vom 10.05.2013
2. Beitritt SPD, GRÜNE und Piraten vom 14.05.2013
3. BE Schule vom 04.06.2013
4. Beschluss vom 19.06.2013
5. dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 24.03.2015

Die BW möge beschließen:

 

Die BW möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Beschulung von schulpflichtigen Patienten in Krankenhäusern des Bezirks weiterhin sichergestellt wird.

 

Begründung:

 

Die örtlich zuständige Schulrätin hat angekündigt, dass nach den Sommerferien die bisher z. B. am Emil-von-Behring-Krankenhaus sowie Campus Benjamin Franklin eingesetzten Lehrer nicht weiter zur Beschulung abgestellt werden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 10. Mai 2013

 

 

 

Für die CDU-Fraktion                                                                      Für die SPD-Fraktion

 

 

Hippe                            Perduss                                                        Buchta

 

 

 

Für die GRÜNE-Fraktion                                                         Für die Piraten-Fraktion

 

 

Köhne                                                                                                  Lüders

 

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Der Antrag wurde am 04.06.2013 in der 17. Sitzung des Schulausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kellermann

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 19. Sitzung am 19.06.2013 beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Beschulung von schulpflichtigen Patienten in Krankenhäusern des Bezirks weiterhin sichergestellt wird.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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