Drucksache - 0271/IV  

 
 
Betreff: Verkehrszeichen Nr. 237 (Radfahrweg) am Kranoldplatz entfernen
Status:öffentlichAktenzeichen:197
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:Köhne 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.06.2012 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Empfehlung
04.09.2012 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt   
02.10.2012 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.10.2012 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 09.06.2012
2. BE VerkOrd vom 02.10.2012
3. Beschluss vom 17.10.2012
4. dazu gehörige Vorlage zur Kenntnisnahme vom 17.12.2013 (Zwischenbericht)
5. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 13.02.2018

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Verkehrsschild Nr. 237 (Radfahrweg) am Kranoldplatz Richtung Kaiser-Wilhelm Straße entfernt wird.

 

Begründung:

 

Es entspricht nicht der STVO.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 9. Juni 2012

 

 

r die Fraktion GRÜNE

 

 

hne

 

--------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag wurde am 02.10.2012 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Verkehrsschild Nr. 237 (Radfahrweg) am Kranoldplatz, Lankwitzer Straße Höhe Hausnummer 1, Richtung Kaiser-Wilhelm Straße entfernt wird.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 7 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 5 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

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Die BVV hat in ihrer 11. Sitzung am 17.10.2012 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Verkehrsschild Nr. 237 (Radfahrweg) am Kranoldplatz, Lankwitzer Straße Höhe Hausnummer 1, Richtung Kaiser-Wilhelm Straße entfernt wird.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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