Drucksache - 0141/IV  

 
 
Betreff: Benennung nach Martin Niemöller
Status:öffentlichAktenzeichen:206
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Dr. Lehmann-Brauns 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.03.2012 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Empfehlung
18.04.2012 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
23.05.2012 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Empfehlung
05.06.2012 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung vertagt     
04.09.2012 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Empfehlung
12.09.2012 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.10.2012 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ursprungsantrag vom 12.03.2012
2. BE BiKu vom 18.04.2012
3. BE Verk vom 04.09.2012
4. BE BiKu vom 12.09.2012
5. Beschluss vom 17.10.2012
6. dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 19.02.2013

Die BVV möge beschließen:

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, die Bushaltestelle am Martin-Niemöller-Haus / Ecke Drosselweg neben der Dahlemer St.-Annen-Kirche „Martin Niemöller“–Haus zu bezeichnen, dessen Verhaftung durch die Nationalsozialisten sich am 1.7.2012 zum 75. Mal jährt.

 

Begründung:

 

Martin Niemöller wurde 1931 Pfarrer in Dahlem, gründete 1933 den Pfarrernotbund, war ein führender Vertreter der Bekennenden Kirche und von 1937 - 1945 in Konzentrationslagern inhaftiert.

Nach dem Krieg war Niemöller Kirchenpräsident der Evang. Landeskirche in Hessen, von 1961-1968 einer der sechs Präsidenten des Ökumenischen Rates in Deutschland.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 12. März 2012

 

 

Für die Fraktion der CDU

 

 

H i p pe                            Dr. Lehmann-Brauns

 

-------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag wurde am 18.04.2012 in der 3. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und wie folgt geändert:

 

„Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, die Bushaltestelle „Drosselweg“ am Martin-Niemöller-Haus neben der Dahlemer St.-Annen-Kirche „Martin Niemöller“–Haus zu bezeichnen, weil sich Niemöllers Verhaftung durch die Nationalsozialisten am 1.7.2012 zum 75. Mal jährt.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 15 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Dr. Lehmann-Brauns

Stellv. Ausschussvorsitzende

 

-------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Die Drucksache wurde am 23.05.2012 in der 8. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zusätzlich in den Ausschuss für Verkehr und Ordnung überwiesen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

---------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Die Drucksache in der geänderten Fassung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste wurde am 04.09.2012 in der 8. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung beraten und bei einer Abstimmung 10 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme der Drucksache in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzender

 

----------------------------------------------------------------------------------------

 

Die Drucksache in der geänderten Fassung wurde am 12.09.2012 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 14 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme der Drucksache in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Perduss

Ausschussvorsitzende

 

--------------------------------------------------------------------------------

 

Die BVV hat in ihrer 11. Sitzung am 17.10.2012 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsstellen dafür einzusetzen, die Bushaltestelle „Drosselweg“ am Martin-Niemöller-Haus neben der Dahlemer St.-Annen-Kirche „Martin Niemöller“–Haus zu bezeichnen, weil sich Niemöllers Verhaftung durch die Nationalsozialisten am 1.7.2012 zum 75. Mal jährt.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen