Drucksache - 0321/III (neu)  

 
 
Betreff: Tempo 30 auf der Nebenfahrbahn Unter den Eichen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Franke-Dressler, Hampel
2. Karnetzki
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.06.2007 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Empfehlung
03.07.2007 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr vertagt     
29.08.2007 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.09.2007 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beitritt der SPD-Fraktion
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 19.09.2007
dazu gehörige BA-Vorlage zur Kenntnisnahme vom 16.09.2008

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Nebenfahrbahn der Straße Unter den Eichen zwischen Asternplatz und Am Fichtenberg auf Tempo 30 begrenzt wird, um die Umfahrung von Staus auf der Straße Unter den Eichen zu unterbinden und so die Gefährdung von Radfahrern und ein- und aussteigenden Personen zu vermeiden.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den   4.6.07

 

 

Für die Fraktion GRÜNE                        Für die SPD-Fraktion

 

 

Franke-Dressler                               Hampel                        Karnetzki

 

 

Der Antrag wurde am 29.08.2007 in der 9. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Nebenfahrbahn der Straße Unter den Eichen auf Tempo 30 begrenzt wird, um die Umfahrung von Staus auf der Straße Unter den Eichen zu unterbinden und so die Gefährdung von Radfahrern und ein- und aussteigenden Personen zu vermeiden.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Wilhelm

Ausschussvorsitzender

 

 
 

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