Drucksache - 0135/III  

 
 
Betreff: Einsetzung eines/einer Beauftragten für Integration für Steglitz-Zehlendorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Karnetzki, Köhne 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.02.2007 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Personal und Verwaltung Vorberatung
28.03.2007 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung vertagt     
24.04.2007 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung vertagt     
22.05.2007 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung vertagt     
26.06.2007 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung im Ausschuss abgelehnt     
Ausschuss für Gleichstellung und Integration Vorberatung
25.04.2007 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Integration vertagt   
23.05.2007 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Integration vertagt   
27.06.2007 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Integration im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.09.2007 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 19.09.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf eine/einen Beauftragten für Integration und Migration einzusetzen.

 

Das Aufgabengebiet sollte folgende Tätigkeiten umfassen:

 

  • Anlaufstelle für alle Bürger/innen
  • Beratung des Bezirksamtes
  • Ansprechpartner/in für Migrantenvereine und –projekte
  • Durchführung von Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Gremienarbeit

 

Begründung:

 

Steglitz-Zehlendorf ist einer der wenigen Bezirke, die noch keine/keinen Beauftragte/n für Integration und Migration ernannt haben. Auch unser Bezirk benötigt eine/n Ansprechpartner/in für diese Belange.

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 13. Februar 2007

 

Für die Fraktion der SPD

 

Karnetzki                     Köhne

 

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag wurde am 26.06.2007 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Personal und Verwaltung beraten und wie folgt geändert:

 

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf eine/einen Beauftragten für Integration einzusetzen.

 

Das Aufgabengebiet sollte folgende Tätigkeiten umfassen:

 

  • Anlaufstelle für alle Bürger/innen
  • Beratung des Bezirksamtes
  • Ansprechpartner/in für Migrantenvereine und –projekte
  • Durchführung von Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • Gremienarbeit

 

Begründung:

 

Steglitz-Zehlendorf ist einer der wenigen Bezirke, die noch keine/keinen Beauftragte/n für Integration ernannt haben. Auch unser Bezirk benötigt eine/n Ansprechpartner/in für diese Belange.“

 

 

Außerdem wurde der Betreff geändert von „Einsetzung eines/einer Beauftragten für Integration und Migration für Steglitz-Zehlendorf“ in „Einsetzung eines/einer Beauftragten für Integration für Steglitz-Zehlendorf.“

 

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 6 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Dr. Linde

Ausschussvorsitzender

 

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Personal und Verwaltung wurde am 27.06.2007 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Integration beraten und bei einer Abstimmung mit 6 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Köhne

Ausschussvorsitzende

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen