Drucksache - 0080/III (neu)  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit den ansässigen Händlerorganisationen ein Konzept für die Sperrung der Schloßstraße und des Teltower Dammes für den Individualverkehr in der Vorweihnachtszeit zu erarbeiten.

Die Parkhäuser sollen dabei weiter erreichbar sein und der ÖPNV seine Funktion weiter erfüllen können. Auch sollen dabei begleitende Maßnahmen wie ein Weihnachtsmarkt und die Möglichkeit einer zielgerichteten Auswertung des Modellversuches berücksichtigt werden.

Das Konzept ist dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr im April 07 zur weiteren Diskussion vorzulegen.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 8. 1. 07

Für die Fraktion GRÜNE                                               Für die CDU-Fraktion

Franke-Dressler              Hampel                                    Wesser

Der Antrag wurde am 06.02.2007 in der 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und wie folgt geändert:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit den ansässigen Händlerorganisationen ein Konzept für die Sperrung der Schloßstraße und des Teltower Dammes für den Individualverkehr an einem Wochenende in der Vorweihnachtszeit zu erarbeiten.

Die Parkhäuser sollen dabei weiter erreichbar sein und der ÖPNV seine Funktion weiter erfüllen können. Auch sollen dabei begleitende Maßnahmen wie ein Weihnachtsmarkt und die Möglichkeit einer zielgerichteten Auswertung des Modellversuches berücksichtigt werden.

Das Konzept ist dem Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr im April 07 zur weiteren Diskussion vorzulegen.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 11 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 2 Enthaltungen angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Wilhelm

Ausschussvorsitzender