Auszug - Verschiedenes  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 08.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

BV Herr Gruner möchte gerne wissen, was das Bezirksamt zu den Plänen der CG-Gruppe sagt, den Hermann-Ehlers-Platz zu beplanen. Dez Frau Schellenberg teilt mit, dass sie diese Information ebenfalls der Presse entnommen habe. Das Straßen- und Grünflächenamt habe für eine Platzumgestaltung SIWANA-Mittel erhalten und werde demnächst eine professionelle Bürgerinformationsveranstaltung durchführen. Vielleicht könnte die CG-Gruppe einen Workshop unterstützen. Der Platz ist aber öffentliches Straßenland.

 

BD Herr Lutz lobt die Stadtbaumkampagne, findet es aber sehr bedauerlich, wenn dann Autos auf den neu angelegten Baumscheiben parken. Er habe über die Ordnungsamt-App schon öfters diesbezügliche Vorfälle gemeldet, sei hier aber auf ein Zuständigkeitsproblem gestoßen. Ihm sei nicht klar, ob das Ordnungsamt oder die Bußgeldstelle der Polizei für die Ahndung zuständig ist. Baumscheiben sind nicht in der StVO enthalten. Der Schutz von Baumscheiben sei in der Baumschutzverordnung niedergelegt.

 

BD Herr Wartmann teilt mit, dass „nextbike“ seines Wissens zwei Stationen im Bezirk eingerichtet hat, eine an der Albrechtstraße/Klingsorstraße und eine weitere am S-Bahnhof Feuerbachstraße. Er möchte wissen, ob noch weitere Standorte vorgesehen sind, SG L Herr Müller-Ettler wird dies in Erfahrung bringen.

 

Dez Frau Schellenberg teilt mit, dass die BVG am Breitenbachplatz in der ersten Jahreshälfte einen „MobiHub“ eröffnen wird.

 

BV Herr Döhnert teilt mit, dass er bemerkt habe, dass das Sharing-Angebot für E-Autos zurückginge. Gerade die Außenbezirke seien von einem verringerten Angebot betroffen.

 

BV Herr Kronhagel schließt die Sitzung um 19.50 Uhr.

 
 

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