Auszug - Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.8
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 08.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1583/V Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1003/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:1. Döhnert
2. Graffstädt		 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
  
Wortprotokoll

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme, bei 12 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

  
 

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