Auszug - Öffentliche Erleichterung – Versorgungssicherheit herstellen!  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 5.4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0582/V Öffentliche Erleichterung – Versorgungssicherheit herstellen!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:385/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Ehrhardt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Breidenbach möchte den Antrag für die FDP-Fraktion bestehen lassen. BV Herr Ziffels erkundigt sich, wie weit die Ausschreibung der Senatsverwaltung für den Toilettenvertrag gediehen ist. BzStR Frau Schellenberg teilt mit, dass ihres Wissens die Firma Wall für die Übergangszeit die Toilettenanlagen weiter betreibt Die Senatsverwaltung informierte darüber, dass die europaweite Ausschreibung für die Beschaffung, Errichtung und den Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen seit November 2017uft. Die Angebote gehen im März 2018 ein und werden dann ausgewertet.

 

Der Antrag wird mit 2 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

 
 

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