Auszug - Bericht über Stand der Bauarbeiten Schottenburg  

Frau Schellenberg, Bezirksstadträtin für Immobilien, Umwelt und Tiefbau, berichtet detailliert über den Sachstand.

Sie teilt mit, dass der TÜV keine Abnahme vornimmt, da noch immer nicht alle Mängel behoben sind. Die beauftragte Elektro Firma ist „abgetaucht“  und nicht mehr zu erreichen. Die Arbeiten sind unfertig; dadurch können die Fristen nicht eingehalten werden. Zu den offenen Arbeiten gehören die Beleuchtung in der Einrichtung, der Blitzableiterschutz und die Fertigstellung der Alarmanlage.

Herr Erhardt (FDP) fragt nach, wann die Zeit-Maßnahme-Planung den Mitgliedern des JHAs vorliegen wird. Zudem wünscht er sich eine bessere Vorgehensweise und Unterstützung vom Bezirksamt. Er fordert von Frau Schellenberg Akteneinsicht. Das politische Ziel „einer schnellen Eröffnung“ darf nicht aus den Augen verloren werden. Weiter fordert Herr Ehrhardt eine schriftliche Stellungnahme zu dem Bauvorhaben und die Aufnahme als Tagesordnungspunkt im nächsten JHA. Frau Schellenberg nimmt Stellung zu den Forderungen von Herrn Ehrhardt und gibt an, keinen Zeit-Maßnahme-Plan erstellen zu können.