Auszug - Testbetrieb – mehr Sicherheit durch 3D Zebrastreifen  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.14
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 03.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0536/V Testbetrieb – mehr Sicherheit durch 3D Zebrastreifen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:328/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Ehrhardt, Thimm 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die antragstellende Fraktion verteilt dazu eine Illustration (siehe Anlage Protokoll).

Bezirksstadtrat Karnetzki sagt, dass es kein Verkehrszeichen in der benötigten Form gäbe, dies könne nur von der Obersten Straßenverkehrsbehörde veranlasst werden. Die FDP-Fraktion sagt, dass der Bezirk Steglitz-Zehlendorf die Möglichkeit bekäme, seine Fortschrittlichkeit zu zeigen. Die Grüne-Fraktion befürchtet aufgrund von Ablenkung eher die Steigerung von Unfällen. Die SPD-Fraktion findet den Antrag gut. Es solle ausprobiert werden. Die Zulässigkeit sei geprüft worden. Eine Unfallhäufigkeit sei nicht gegeben. Bezirksstadtrat Karnetzki sagt zu den Bedenken der Grüne-Fraktion, dass laut StVO Autofahrer verpflichtet seien, an einen Fußngerüberweg (Zebrastreifen) langsam heranzufahren. Er frage die FDP-Fraktion, warum gerade dieser Standort ausgewählt worden sei. Die FDP-Fraktion sagt dazu, dass sich dieser Standort am besten dazu eigne, auch da dort Tempo 30 beginne. Sollten andere Standorte von Interesse sein, sei die Fraktion für Vorschläge offen.

 

Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei 9 Enthaltungen angenommen.

 
 

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