Auszug - Parken in Wannsee  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 03.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0492/V Parken in Wannsee
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:318/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:Steinhoff/Wojahn, Mertens 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Grüne-Fraktion sieht keinen weiteren Diskussionsbedarf. Sie sei für eine einheitliche Parkregelung. Die SPD-Fraktion hält ein Gehwegparken für nicht notwendig und werde den Antrag ablehnen. Die Untere Straßenverkehrsbehörde sieht ebenfalls kein Erfordernis.

 

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

 
 

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