Auszug - Schilder des Städtepartnerschaftsprogramms erneuern  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0465/V Schilder des Städtepartnerschaftsprogramms erneuern
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:345/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert, Graffstädt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Grundsätzlich ist zu diskutieren, ob die unterschiedliche Präsentation der Städtepartnerschaften durch die Altbezirke Steglitz und Zehlendorf Partnerschaftsbaum auf dem Hermann-Ehlers-Platz in Steglitz bzw. Schildertafeln am Rathaus und im Straßenland in Zehlendorf - so bestehen bleiben sollen. BV Herr Breidenbach weist darauf hin, dass das Bezirksamt für die Präsentation zuständig ist. BV Herr Steinhoff befürwortet, die Bezirksfusion auch im Bereich der Städtepartnerschaften nachzuvollziehen. Ein entsprechender Antrag müsste im Kulturausschuss diskutiert werden. BV Herr Breidenbach ergänzt, dass in diesem Zusammenhang auch die Partnerstadt Seoul mit aufgenommen werden könnte. Bezüglich der Partnerschaft mit dem Bezirk Charkow-Ordschonikidze teilte er mit, dass auf Grund einer Reform der Kommunalverwaltung in der Ukraine jetzt die Stadt Charkiw und nicht mehr ein einzelner Bezirk (der Bezirk Ordschonikidze wurde am 2.2.2016 in Industrialnij umbenannt, Anmerkung der Protokollantin) die Partnerstadt ist. Das Schild am Rathaus Zehlendorf wurde bereits in „Charkiw“ geändert.

 

Der Antrag wird mit 0 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen einstimmig abgelehnt.

 
 

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