Auszug - Sicheres Fahrradfahren auf der Albrechtstraße  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 04.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0200/V (neu) Sicheres Radfahren auf der Albrechtstraße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:288/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, Links- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Ziffels
2. Bader, Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Grüne-Fraktion will dem Antrag so nicht zustimmen. Es fehle die Konkretisierung. Sie mache den Vorschlag eines gemeinsamen Antrages. Die CDU-Fraktion kann aus dem Antrag nicht erkennen, was gewollt sei. Der Antrag solle genauer gefasst werden. Die FDP-Fraktion sieht den Antrag als zu unkonkret an. Herr Bezirksstadtrat Karnetzki ergänzt zum Verständnis, dass die Zuständigkeit bei der Verkehrslenkung Berlin liege. Die antragstellende Fraktion stimmt dem Vorschlag der Grünen-Fraktion zu, einen gemeinsamen Antrag zu erarbeiten.

 

Der Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung vertagt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen