Auszug - Einwohnerfragestunde  

a) Einwohnerfrage von Frau W. - Kulturkiosk

Es wurde zwischenzeitlich eine Unterschriftenliste mit 374 Stimmen dem Bezirksamt vorgelegt in der Hoffnung, dass die Vergabe zum Weiterbetrieb des Kulturkiosks zugunsten der aktuellen Nutzung beeinflusst wird. Es wird befürchtet, dass die zukünftige Nutzung sich verändern wird, da weitere Konzepte vorgelegt wurden. Hat diese Unterschriftenliste Einfluss auf die Vergabe des Kulturkiosks? Bezirksstadträtin Schellenberg teilt mit, dass noch keine Entscheidung getroffen wurde. Die Entscheidung im Auswahlverfahren wird unter wertneutralen Gesichtspunkten getroffen. Selbstverständlich ist das Interesse der Bürger*innen wichtig und wird im Bezirksamt bei der Entscheidung berücksichtigt. Zusätzliche Absprachen finden nicht statt, um eine Gleichbehandlung aller Bieter zu gewährleisten.

b) Einwohnerfrage Herrn J. – Beschilderung im Heinrich-Laehr-Park

Vor 3 Monaten hatte Herr J. auf die Widersprüche der Beschilderung im Heinrich-Laehr-Park hingewiesen. Laut dem Protokoll muss ein altes Schild aufgestellt werden, und wann wird das Schild abmontiert? Eine spontane Aussage über den aktuellen Sachverhalt kann nicht gemacht werden. Die Beantwortung dieser Frage wird bis zur nächsten Ausschusssitzung vertagt.