Auszug - Geschwindigkeitskontrollen vor Grundschulen  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.22
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0349/V (neu) Geschwindigkeitskontrollen vor Grundschulen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:257/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:Bader, Krause 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende fragt die antragstellende Linksfraktion, was mit fest installierten Geschwindigkeitsmessgeräten gemeint sei. Herr Voigt erklärt, dass die Polizei für Geschwindigkeitsmessungen zuständig sei. Der Bezirk verfüge nur über Dialog-Displays, die temporär aufgestellt würden.

Die Linksfraktion bittet um Vertagung.

Der Antrag wird vertagt.

 
 

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