Auszug - Sicher Am Schlachtensee  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3.10
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 05.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0271/V Sicher Am Schlachtensee
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:170/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Semler, Kellermann 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die GRÜNE-Fraktion bemerkt dazu, dass es insgesamt drei Anträge auf Tempo-30-Kontrollen gäbe. Sie werde diesen nur zustimmen, wenn das Amt diese in einem Brief an die Polizei weitergebe. Die BVV sei hier nur in einer Briefträgerfunktion. Die SPD-Fraktion weist darauf hin, dass die Anträge auf Anregungen von rgern zurückgingen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 
 

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