Auszug - Sicher Am Schlachtensee
Die GRÜNE-Fraktion bemerkt dazu, dass es insgesamt drei Anträge auf Tempo-30-Kontrollen gäbe. Sie werde diesen nur zustimmen, wenn das Amt diese in einem Brief an die Polizei weitergebe. Die BVV sei hier nur in einer Briefträgerfunktion. Die SPD-Fraktion weist darauf hin, dass die Anträge auf Anregungen von Bürgern zurückgingen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |