Auszug - Steglitzer Damm verkehrssicherer!   

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 5.11
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 08.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0131/V Steglitzer Damm verkehrssicherer!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:118/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und Linksfraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn, Serowy, Manzke-Stoltenberg
2. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Grüne-Fraktion beantragt die Änderung des Antrags wie folgt: „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen“ (anstatt „Dem BA wird empfohlen“), ob der Steglitzer Damm … umgebaut werden kann und wie es finanziert werden kann… (anstatt „umgebaut wird“). Der Satzteil in der ersten Zeile „sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass“ wird gestrichen.

 

Die FDP-Fraktion weist darauf hin, dass bezüglich der bezirklichen Radwege ein aktuelles Gesamtkonzept fehle.

 

Der Antrag wird in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 
 

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