Auszug - Busampel Holtheimer Weg  

Die CDU-Fraktion begründet den Antrag mit Hinweisen von Anwohner/innen, dass Außenspiegel abgefahren worden seien, ohne dass die Busfahrer/innen das bemerkt hätten. Herr Huwe von der BVG erklärt, dass schon 2008 der Fahrplan so angepasst wurde, dass die Busse sich nicht begegnen könnten. Zusätzlich wurde in einer Dienstanweisung geregelt, dass die Busfahrer/innen sich über Funk verständigen sollen, um eine Begegnung im Holtheimer Weg zu vermeiden. Der BVG seien keine Schäden an ihren Bussen und keine Meldungen über abgefahrene Außenspiegel von parkenden Fahrzeugen bekannt. Die GRÜNE-Fraktion lehnt eine Busampel ab, da sie zu unnötigen Wartezeiten führe. Sie schlägt die Einrichtung einer Begegnungsstelle mit Haltverboten vor, Anwohner/innen befragt werden sollten. Dazu stellt sie folgenden Änderungsantrag:

Der Text nach dem “dass” soll ersetzt werden durch “… im Holtheimer Weg eine Begegnungsstelle eingerichtet wird.”

Die FDP-Fraktion lehnt den Antrag ab, da die BVG bereits ausreichend geeignete Maßnahmen ergriffen habe. Die CDU-Fraktion übernimmt den Änderungsantrag nicht und bittet um Vertagung.

Der Antrag wird einstimmig vertagt.