Auszug - City Tree („Stadtbaum“ einmal anders)  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 5.7
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0125/V (neu) (neu) City Tree („Stadtbaum“ einmal anders)
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:102/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, FDP- und Linksfraktion
Verfasser:1. Semler, Ziffels
2. Ehrhardt, Bader, Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die AfD-Fraktion äert Zweifel an der Leistungsfähigkeit der beantragten Anlage. Die CDU-Fraktion dringt auf die Zusage des Bezirksamts, dass keine Aufstellung einer solchen Anlage ohne die vorherige Zustimmung der BVV erfolgt. Des Weiteren soll unter der Bezeichnung „City Tree“ nicht nur das Produkt eines einzigen Herstellers, sondern alle gleichartig geeigneten Geräte verstanden werden, deren Leistung, Preise und insbesondere Wirksamkeit miteinander zu vergleichen sind. BzStRin Schellenberg sagt dies für das Bezirksamt zu, jedoch könne die Wirksamkeit nur begrenzt anhand von wissenschaftlichen Veröffentlichungen überprüft werden.

 

Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung beschlossen.

 
 

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