Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Frau El-Khatib stellt sich den Ausschussmitgliedern als neue Integrationsbeauftragte vor.

BzStR Böhm stellt Herrn Schunk als ihren neuen Referenten vor.

Frau Josten ist weiterhin erkrankt.

Zum Standort Lissabonallee berichtet BzStR Böhm, dass der Mietvertrag unterschrieben ist und Baumaßnahmen vorbereitet werden. Zu einer möglichen Nachnutzung des Geländes führt sie aus, dass die Option besteht, es wieder als Sportplatz zu ertüchtigen. Im Bezirksamt wurde dies für die Investitionsplanung der Zukunft angemerkt.

Die Unterkunft in der Finckensteinallee soll im Juni/Juli fertiggestellt werden.

Die MuFs werden Anfang 2018 fertig.

BzStR Böhm ist neue bezirkliche Zugriffsberechtigte auf einen Datenraum zur Übersicht der Bauaktivitäten im Bezirk.

BzStR Böhm bedankt sich bei Herrn Bischoff für die Veranstaltung des Bus-Stop e.V.

Nach der Nennung der neuen Standorte durch BzStR Böhm für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF), bemerkt Herr Lücke, dass diese nicht öffentlich zu nennen sind.

Darüber hinaus möchte er wissen, warum der Sportplatz an der Lissabonallee vorab nicht als solcher genutzt wurde und warum für alle Gemeinschaftsunterkünfte derzeit ein Belegungsstop zu verzeichnen ist. BzStR Böhm antwortet, dass der Belegungsstop auf den Meldungen der Unterkünfte basiert. Zum Sportplatz führt sie aus, dass dieser zuvor nicht ertüchtigt gewesen ist. Den Hinweis zur Nichtöffentlichkeit der Standorte der UMF-Unterkünfte nimmt sie zur Kenntnis und wird dies prüfen.

Herrr Kromm stellt einen GO-Antrag auf Zurechtweisung des Herrn Henning wegen nicht-parlamentarischer Haltung.

Frau Lehmann-Brauns fragt nach der Anzahl der UMF und nach dem prozentualen Anteil der sich in psychotherapeutischer Behandlung befindenden UMF. Das Thema soll in der nächsten Sitzung noch einmal angesprochen werden.

Frau Heinze (CDU) berichtet von einer privaten Initiative auf dem Gelände der evangelischen Paulusgemeinde, im Kindergarten Paulinchen, wo sich eine Beratungsstelle für geflüchtete Menschen ohne Krankenversicherung (KV) befindet und fragt, ob das Angebot im Bezirk diesbezüglich auch ohne die Existenz dieser Anlaufstelle hinreichend ist, da die Förderung zunächst auf ein Jahr begrenzt ist. BzStR Böhm erwähnt, dass es sich bei der Anlaufstelle vermutlich um open.med handelt. Open.med bietet Zugang zu Krankenbehandlungen für Personen ohne KV.