Auszug - Sperrung des Platzes durch einen vorläufigen Zaun  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 5.9
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 30.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0100/V Entsiegelung des Platzes des 4. Juli
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:196/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Mc Laughlin 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStRin Schellenberg informiert, dass Kostenrecherchen r eine Umzäunung des Geländes mit verschiedenartigen Bauzäunen Kosten in Höhe von 10.000 € bis 47.000 € ergaben. Der von der AGrm vorgeschlagene Zaun, der ca. 5.000 € kosten soll, verfügt nur lose eingehängte Zaunelemente, die ohne großen Aufwand entfernt werden können und daher wenig sinnvoll erscheinen. Mnahmen zur Zugänglichkeit des Platzes durch beispielsweise eine Schranke rden die Kosten wesentlich erhöhen. BzStR Karnetzki führt aus, dass es sich bei der Fläche um eine öffentlich gewidmete Straßenfläche handelt, deren Zugänglichkeit nicht einfach durch eine Schranke etc. unterbunden werden darf.

 

Die CDU-Fraktion regt an, dass das Amt nicht immer nur mitzuteilee, was nicht gehen würde, sondern mitteilt, was stattdessen glich sei.

 

Die Grüne-Fraktion beantragt die Vertagung.

 
 

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