Auszug - Gehwegsicherung in der Königstraße  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0071/V (neu) Gehwegsicherung in der Königstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-, SPD- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Hippe, Lücke
2. Semler, Stahr/Steinhoff
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

BV Herr Steinhoff teilt mit, dass seine Fraktion von Bürgern auf diesen Missstand hingewiesen worden sei. SG L Herr Müller-Ettler teilt mit, dass das Amt festgestellt hat, dass der Lichtmast inzwischen von „Stromnetz Berlin“ durch einen neuen ersetzt wurde. Auch hat es den Gehweg kontrolliert und beschlossen, diesen an einigen Stellen instand setzen zu lassen. Er sieht den Antrag daher durch Amtshandeln als erledigt an. BV Herr Krause gibt zu bedenken, ob ein beschlossener Antrag nicht eher eine Hilfe für das Amt sei und er Antrag daher nicht zurückgezogen werden sollte. Herr Müller-Ettler entgegnet, dass Anträge der BVV dann eine Hilfe für das Amt sind, wenn es darum geht, das „Dritte“ etwas erledigen sollen. BV Herr Steinhoff schlägt vor, den Antrag zu vertagen, vielleicht seien die Instandsetzungsarbeiten dann schon vom Amt erledigt und der Antrag könne dann zurückgezogen werden.

Der Antrag wird vertagt.

 
 

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