Auszug - Verschiedenes  

Frau Richter-Kotowski informiert darüber, dass der Bezirk Steglitz-Zehlendorf mit einem Stand auf der diesjährigen ITB vertreten sein wird. Die Bezahlung erfolgt durch Visit Berlin.

Das Bezirksamt informiert über den Verkauf des letzten, noch unveräußerten Grundstücks auf der Truman-Plaza. Nunmehr kann der letzte Bauabschnitt realisiert werden. Es liegt dem entsprechend die unterschriftsreife Ergänzung zum städtebaulichen Vertrag vor. Die Thematik des Kaufpreises wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit erörtert.

Die frühzeitige Bürgerbeteiligung für das zu bebauende Areal in der Fischerhüttenstraße beginnt am 13. März und für das Areal Dessauer Str. am 20. März. Herr Stingl hinterfragt an dieser Stelle die Kriterien für die Festlegung der  „Betroffenheit“ i.S. der Berücksichtigung von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Bürgerbeteiligung im Bebauungsverfahren. Der Vorsitzende weist auf die regelmäßige, im Verfahren geregelte Veröffentlichung der Vorhaben hin, durch welche die Beteiligung gewährleistet wird.

Herr Gaedicke (Grüne) erbittet für die Fraktion der GRÜNEN zu einem der nächsten Termine einen Sachstandsbericht zum „Fubic“ und zwar unter Beteiligung der Wista GmbH als mutmaßlichem Entwicklungsträger.

Herr Semler (SPD) bittet für die vorgesehene, weitere Befassung zum Thema Parks Range darum, dass das bezirkliche Umweltamt zur Beantwortung von Fragen vertreten ist. Herr Hippe verweist auf die mögliche Befassung im entsprechenden Ausschuss und die hiernach gegebene Perspektive einer gemeinsamen Ausschusssitzung. Herr Breidenbach (FDP) bekräftigt die Bitte nach einem gemeinsamen Ausschuss. Herr Hippe verweist auf den laufenden Prozess, erneutert die Perspektive einer gemeinsamen Ausschusssitzung zu einem geeigneten Zeitpunkt und hält die Einladung der Fachdezernentin nicht für angezeigt.

Herr Semler (SPD) stellt den Antrag, dass die Bebauung Parks Range zukünftig im Rahmen der Berichterstattung aus dem Bezirksamt dauerhaft auf der Tagesordnung verbleibt.

Herr Gaedicke (Grüne) bezieht sich auf eine Aussage von Herrn Bezirksstadtrat Mückisch im Schulausschuss, wonach dort die verschiedenen neuen Schulformen vorgestellt wurden und hinterfragt, inwieweit es vor diesem Hintergrund bereits Konsultationen mit dem Bereich der Stadtplanung im Hinblick auf die dortigen Fachplanungen gegeben hat.

  Das Bezirksamt bestätigt, dass derartige neue Entwicklungen laufend in die Planungsprozesse implementiert werden.