Auszug - Stammbahn und Fahrradschnellweg  

 
 
1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 2.4
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 01.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0049/V (neu) Stammbahn und Fahrradschnellweg
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:93/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-, CDU-, Links- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Kölsch, Matz, Dr. Kersten
2. Hippe, Bader, Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die GRÜNE-Fraktion findet den 1. Satz uneindeutig. Es gehe erst einmal um die Prüfung. Es sei nur nicht ganz klar, wie dies ausgedrückt werden könne. Sie schlägt vor,kann“ in „nnte“ zu ändern.

 

Die SPD-Fraktion lehnt dies ab, da sie keinen Sinn in der Änderung sehe.

Die FDP-Fraktion bittet um Vertagung, da noch Redebedarf in der Fraktion bestehe.

Die GRÜNE-Fraktion sagt, dass es sich bei dem Ziel des Antrages um eine reine Kosten-Nutzungsuntersuchung handele.

Die CDU-Fraktion bittet ebenfalls um Vertagung.

Der Antrag wird vertagt.

 

 
 

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