Auszug - Geflüchtete im Bezirk
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- Herr Dr. Beyer berichtet, dass innerhalb der nächsten 14 Tage die 5 Turnhallen mit insgesamt 340 Personen (Wedellstraße, Lessingstraße, Teltower Damm, Hüttenweg und Lauenburgerstraße) freigezogen werden. An diesem Wochenende wird in Marzahn – Hellersdorf eine Anwohnerveranstaltung in der Modularen Flüchtlingsunterkunft stattfinden und ab Montag den 30.01.2017 beginnt der Freizug der Turnhallen und der Umzug nach Marzahn - Hellersdorf. Unter verschiedenen Aspekten wird versucht, dass Menschen mit HandiCap oder Familien mit Kindern, die in Steglitz-Zehlendorf gut integriert sind innerhalb des Bezirks per Härtefallregelung verbleiben können.
- Eine gemeinsame Sitzung mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, an der alle Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträte aus Steglitz-Zehlendorf teilnehmen werden, findet am 26.01.2017 statt. Hier können alle Fragen zu den Umzügen und zu den zu errichtenden Einrichtungen geklärt werden.
- Auf die Frage von Frau Wojahn, antwortet Herr Dr. Beyer wie folgt, dass Menschen, die eine medizinische Behandlung, z.B.: im Emil – von – Behring – Krankenhaus erhalten, hier im Bezirk in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht werden sollen.
- Es wird angestrebt, dass Flüchtlinge im April die Finckensteinallee und im Juni / Juli die Lissabonallee beziehen können.
- Frau Bezirksstadträtin Schellenberg berichtet zum aktuellen Stand der modularen Unterkunft für Flüchtlinge in der Leonoerenstraße. Diese Unterkunft soll problematischerweise an eine Stelle gebaut werden, wo sich derzeit ein hoher Baumbestand befindet. Das Grundstück in der Leonorenstraße gehört Vivantes, diese wollen es aber an den Liegenschaftsfonds Berlin verkaufen. Unter Naturschutz-aspekten konnten durch entsprechende Planung einige Bäume gerettet werde. Es hat in der Vergangenheit viele Gespräche mit der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr gegeben und das Bezirksamt hat erst nach einem längeren Klärungsprozess seine Zustimmung zur Bebauung gegeben. Dieser Standort kann später als Studentenwohnheim genutzt werden. Auf die verschieden Fragen der Ausschussmitglieder antwortet Frau Bezirksstadträtin Schellenberg, dass sie vermutet, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unter dem Einfluss von der Senatsverwaltung für Finanzen seine Beschlüsse getroffen hat. Das Bezirksamt hat lediglich dem Bebauungsplan zugestimmt, der jedoch auch die Fällung der Bäume beinhaltet.
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