Auszug - Asylbewerber und Flüchtlinge in Steglitz-Zehlendorf  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 22.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

In Vertretung für Herrn Bezirksbürgermeister Kopp ist Frau Bezirksstadträtin Markl-Vieto erschienen.

 

Frau Markl-Vieto berichtet, dass es seit der letzten Sitzung keinen neuen Sachstand gibt, außer dass das Grundstück Clauertstraße nicht zur Verfügung steht für die Unterbringung von Flüchtlingen. Dieses Grundstück ist hergerichtet worden für die Arbeit des Grünflächenbereiches und ist gleichzeitig Landschaftsschutzgebiet. Für die Finckensteinallee plant die Senatsverwaltung einen Doppelstandort mit zweimal 500 Wohneinheiten, der Bezirk sieht dort nur eine Notwendigkeit von einem Standort mit 500 Wohneinheiten. Die Piraten-Fraktion spricht den Standort Dreilinden, der für die Unterbringung von Flüchtlingen nicht zur Verfügung steht,  an. Die Senatsverwaltung hat fünf Standorte für MUF’s und Tempohomes gefordert. Zurzeit stehen nur vier zur Verfügung, wie sieht die Prüfung eines fünften Standortes aus. Frau Markl-Vieto berichtet dazu, dass es momentan noch keinen fünften Standort gibt. Bisher haben an den vier gemeldeten Standorten noch keine baulichen Maßnahmen begonnen und daher sieht man die Priorität nicht, so schnell wie möglich einen fünften zu finden.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen