Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

 
 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 18.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

  1. Die Bezirksverordneten Frau Schmidt, Frau Wojahn, Herr Matz, Herr Haesner, Herr Cywinkski fehlen entschuldigt. Herr Selicko wird verspätet gegen 18 Uhr eintreffen.
  2. Zum Tagesordnungspunkt 3 ndliche Fragestunde liegen 7 Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.
  3. Zu TOP 8.2 hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag der Piraten-Fraktion mit dem Betreff „Imker unterstützen (Drs. 1659/IV) angeschlossen; er liegt neu vor.
  4. Zu TOP 9.14 hat sich die Piraten-Fraktion dem Antrag der Grüne-Fraktion mit dem Betreff „MINT in Schulen fördern und unterstützen (Drs. 1642/IV) angeschlossen; er liegt neu vor.
  5. Zu TOP 9.15, ein Antrag der Grüne-Fraktion mit dem BetreffFußnger-Querungshilfe in Höhe Asternplatz/Tulpenstraße (Drs. 1644/IV), hat die CDU-Fraktion in der gestrigen Ältestenratssitzung einen Änderungsantrag eingebracht, der von der antragstellenden Fraktion übernommen wurde. Der Antrag liegt in der geänderten Fassung neu vor.
  6. TOP 9.1 (Drs. 1513/IV) und 9.3 (Drs. 1521/IV) werden gemeinsam aufgerufen und behandelt.
  7. Die Drucksachen, die zur Beratung in die Fachausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste B.
 
 

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