Auszug - Parkleitsystem Schloßstraße
Nach einem entsprechenden Hinweis von BzBm Kopp ersetzt die Antrag stellende Fraktion GRÜNE im Text ihres Antrags die Passage „Dem Verkehrsausschuss ist das Ergebnis der Prüfung bis Juni 2015 vorzustellen“ durch die Passage „Dem Verkehrsausschuss ist das Ergebnis der Prüfung bis September 2015 vorzustellen“. Der Antrag in der geänderten Fassung wird mit 29 Ja-Stimmen und 16 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen. |
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