Auszug - Parkleitsystem Schloßstraße  

 
 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
TOP: Ö 9.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 20.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1215/IV Parkleitsystem Schloßstraße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:876
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:Schellenberg/Köhne 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Nach einem entsprechenden Hinweis von BzBm Kopp ersetzt die Antrag stellende Fraktion GRÜNE im Text ihres Antrags die Passage „Dem Verkehrsausschuss ist das Ergebnis der Prüfung bis Juni 2015 vorzustellen“ durch die Passage „Dem Verkehrsausschuss ist das

Nach einem entsprechenden Hinweis von BzBm Kopp ersetzt die Antrag stellende Fraktion GRÜNE im Text ihres Antrags die Passage „Dem Verkehrsausschuss ist das Ergebnis der Prüfung bis Juni 2015 vorzustellen“ durch die Passage „Dem Verkehrsausschuss ist das Ergebnis der Prüfung bis September 2015 vorzustellen“.

Der Antrag in der geänderten Fassung wird mit 29 Ja-Stimmen und 16 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 
 

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