Auszug - Dialog-Display für die Altdorfer Straße  

BzStR Karnetzki erklärt, dass für die Altdorfer Straße keine Meldungen über Bedarfe im Amt vorhanden seien. Es gebe allerdings nur eine begrenzte Anzahl von Displays und die Liste sei bereits lang. Eine Umsetzung der vorhandenen Displays sei derzeit aufgrund der Haushaltssperre nicht möglich. Die technischen Fähigkeiten der Displays seien zudem nicht vorhanden, die im Antrag genannten Effekte zu erzielen.

OA 40, Herr Lehmann-Tag, ergänzt, dass im Land Berlin davon Abstand genommen werde, Geschwindigkeiten anzeigen zu lassen, weil es Bürgerinnen und Bürger gegeben habe, die sich neben die Displays gestellt hätten und bei Geschwindigkeitsübertretungen Privatanzeigen gestellt hätten. Solche Displays öffneten Denunziantentum Tür und Tor. Deswegen sei man in Berlin überein gekommen, lediglich auf Geschwindigkeitsübertretungen farblich in Form der vorhandenen Displays hinzuweisen.

Die Fraktion der Piraten erklärt, sie sehe keinen Bedarf in der Altdorfer Straße. Man habe vor Ort versucht, die legal möglichen 30 km/h zu erreichen und sei aufgrund der Enge des Verkehrsraums und des Gegenverkehrs kläglich gescheitert. Die Altdorfer Straße sei keinesfalls eine Rennstrecke.

Die CDU-Fraktion verweist auf die Presseberichterstattung zu dem Thema und hinterfragt den Sinn solcher Dialogdisplays, wenn doch kein nachhaltiger Effekt erzielt werde.

BzStR Karnetzki erklärt, er sei von der Presse missverstanden worden. Dialogdisplays entfalten ihre Wirkung auf diejenigen Verkehrsteilnehmer, die gewillt seien, sich an die Regeln zu halten, indem sie sie an die Einhaltung von Geschwindigkeitsbegrenzungen erinnern. Wer sich um Verkehrsregeln jedoch nicht kümmere, werde sein Verhalten nach Entfernen der Displays wieder an seine bisherige Fahrweise anpassen.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 14 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung angenommen.