Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Herr BzBm Kopp (CDU) berichtet über folgende Termine:

• Am 20.03.2015 findet der „Equal Pay Day – Tag für Lohngerechtigkeit“ statt, der von der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten, Frau Josten, durchgeführt wird.
• Am 08.03.2015 findet zum Internationalen Frauentag eine Veranstaltung im Rathaus Steglitz statt, ebenso durchgeführt von Frau Josten.
• Vom 04. – 08.03 findet die Internationalen Tourismusbörse (ITB) statt, auf der sich die Berliner Bezirke, vertreten durch die Wirtschaftsförderungen, mit einem Gemeinschaftsstand präsentieren. Die Wirtschaftsförderung Steglitz-Zehlendorf ist an zwei Fachbesuchertagen 5. - 6. März 2015 auf dem Gemeinschaftsstand in der Berlin-Brandenburg-Halle vertreten. Dort werden entsprechende Printmedien verteilt und die neue „Kiez-App“ (Going Local) von visitBerlin vorgestellt.
• Im Januar fand eine Veranstaltung zum Technologie- und Gründerzentrum (TGZ) statt, bei der viele der Anwohner und Bürger positiv zum Vorhaben geäußert haben. In den nächsten Schritten gilt es, den Bebauungsplan voranzubringen.
• Bezüglich der Umbenennung des U-Bahnhofs „Thielplatz“ in „Freie Universität“ wird ein Bürgerforum am 10. März stattfinden, zu dem die Freie-Universität Berlin gemeinsam mit dem BA um 19:00 Uhr in den Henry-Ford-Bau einlädt. An dem Abend wird mit den Anwohnern über eine Umbenennung diskutiert. Erst nach einem positiven Bürgervotum unterstützt die Senatsverwaltung das Vorhaben. Nach Aussage der BVG kostet eine Umbenennung etwa 300.000 EUR. Die Mittel der Umbenennung hätte allein die FU-Berlin zu tragen. Dies soll über Fundraising und private Spenden finanziert werden.

Herr Lüders (Piraten) erkundigt sich, auf welcher Grundlage die Bürgerbeteiligung stattfindet und wie ein Votum gemessen wird.

Herr Kopp (CDU) antwortet, dass es sich hierbei um keine gesetzliche Bürgerbeteiligung handelt, sondern lediglich ein Bürgerforum. Ausschlaggebend sei hierbei eine Tendenz in den Äußerungen der Bürger. Die Anlieger wurden per Wurfsendung eingeladen. Eine weitere Verteilung erfolgt in den nächsten Tagen.

Die Fraktion der SPD begrüßt das Vorhaben, plädiert jedoch dafür, dass die BVG die Kosten der Umbenennung tragen soll.

• Herr Kopp (CDU) teilt mit, dass er zur nächsten Ausschusssitzung im Urlaub ist.
• Herr Lewke informiert darüber, dass die derzeit ausgelernten Auszubildenden dauerhaft übernommen werden. Die Ausschussmitglieder begrüßen dies.

NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Herr Klimas (SPD) bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit aufgrund einer Frage aus dem Bereich Personal.

Der Ausschussvorsitzende Herr Walther (CDU) stellt die Nichtöffentlichkeit her.

(Anmerkung zum Protokoll: Die Protokollierung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung ist im Internet nicht verfügbar.)

Herr Walther (CDU) stellt die Öffentlichkeit wieder her.