Auszug - Mittelabfluss im Baubereich  

BzStR Karnetzki Karnetzki berichtet, dass der tatsächliche Mittelabfluss - so wie jedes Jahr - erst nach dem Jahresabschluss feststehen könne. Der Ist-Stand per 20.11.2014 betrüge im Schulanlagensanierungsprogramm 2,9 Mio. € mit unerledigte Festlegungen in Höhe von 3,35 Mio. €. Der Ist-Stand per 20.11.2014 betrüge in der Baulichen Unterhaltung bei 51900 1,881 Mio. € mit unerledigten Festlegungen von 1,83 Mio. €. Der Ist-Stand der Baulichen Unterhaltung der Schulbauten bei 51902 betrüge 3,73 Mio. € mit unerledigten 2,47 Mio. €. und sei derzeit knapp überzeichnet. BzStR Karnetzki erläutert im Zuge der nachfolgenden Diskussion die Grundzüge der Kameralistik und der öffentlichen Bewirtschaftung der Haushaltsmittel. Die Fraktion der Grünen bezieht sich auf einen Artikel in der Morgenpost und fragt nach, wie denn unterschiedliche Aussagen zustande kämen. BzStR Karnetzki erwidert, dass er hier nur spekulieren könne. Vermutlich beziehe sich der Artikel, den er nicht kenne, aber darauf, dass die 30%-ige Mittelbewilligung für das Schulanlagensanierungsprogramm 2015 von der zuständigen Senatsbildungsverwaltung zurückgehalten werde, weil der Bezirk abgelehnt habe, die in diesem Jahr zusätzlichen aber nicht verausgabten Mittel für das Bildungs- und Beratungszentrum im nächsten Jahr über das Schulanlagensanierungsprogramm 2015 zu finanzieren, wie von der Senatsverwaltung vorgeschlagen wurde.