Auszug - Soziale Nutzung Steglitzer Kreisel  

Die Piraten-Fraktion begründet den Antrag.

Die Fraktion der Grünen erklärt, dass der Antrag ein erfolgloses Unterfangen darstelle. Wenn überhaupt eine Wohnbebauung möglich wäre, dann könne man froh sein, dass das Gebäude überhaupt verkauft werden würde.

BzStR Karnetzki erklärt auf Nachfrage nach den Eigentumsverhältnissen, dass das Untergeschoss und das EG der Firma C&G gehöre. Der Turm des Bürohochhauses gehöre dem Land Berlin, verwaltet durch die BIM. Der Bezirk ist hinsichtlich der weiteren Nutzung bis auf die Frage der baurechtlichen Zulässigkeit der Planung unzuständig.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit einer Ja-Stimmen bei 11 Nein-Stimme bei keiner Enthaltung abgelehnt.