Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
Lüftungsanlage GS Am Buschgraben0 Derzeit läuft die Anlage und wird gewartet. Allerdings mache sie problematische Geräusche. Sie ist jedoch funktionstüchtig. Das Monitoring ist beauftragt. Eine Auswertung erfolgt ab 2015. Es folgen noch weitere Justierungen der Anlage, um die Herstellerparameter einhalten zu können und die Geräuschpegel zu senken.
Mängelliste der Max-von-Laue-OS Die aktuelle Mängelliste wird verteilt Personalsituation Die Personalsituation im Fachbereich Hochbauservice ist weiterhin angespannt. Die Fachbereichsleiterin, der stellvertretenden Fachbereichsleiter sowie 2 Kollegen in der Gruppe Hoch 2 sind derzeit arbeitsunfähig erkrankt. Es wurden vier zusätzliche Stellen ausgeschrieben, die so schnell wie möglich besetzt werden. Bei der Gruppe Hoch 3 könnte es eine vorzeitige Entspannung durch die angedachte Rückverlagerung der zur Verstärkung der HOAI-Sachbearbeitung abgeordneten Kollegin in die Gruppe Hoch 3 geben.
I-Maßnahmen GS Am Karpfenteich: Der Honorarstreit ist weiterhin ungeklärt. Über die Weiterführung des Verhandlungsverfahrens nach VOF wird in der nächsten Woche eine Entscheidung durch das Bezirksamt erfolgen. Eine Neuplanung sei besser, als die alte unvollständige Vorplanungsunterlage umzusetzen. Der Zeitverlust beträgt nach ABau ca. 1 Jahr. Auf die Frage der Piraten-Fraktion erläutert BzStR Karnetzki, dass das Wettbewerbsverfahren 85 unterschiedliche Entwürfe in zwei Varianten (Längs oder Querbau bzw. eingegraben bzw. ebenerdig) erbracht hätten. Aus Sicht des Bezirksamtes stehen funktionale Bedingungen im Vordergrund. Architektur ist in diesem Kontext nachrangig. Auf die Frage der CDU-Fraktion nach den Gründen der Auflösung der Zusammenarbeit mit den bisherigen Architekten erläutert BzStR Karnetzki, dass die Architekten bei der Rückgabe des Auftrags keine Angaben gemacht hätten. Es hätte aber einen vorherigen Streit über die Honorarbasis (HOAI 2009 oder HOAI 2013) gegeben. Zudem waren die von den Architekten geplanten Mehrkosten gegenüber dem Wettbewerbsentwurf nicht nachvollziehbar. Der Vertragsentwurf wurde letztlich ohne Unterschrift von den Architekten mit der ausdrücklichen Aussage der Rückgabe des Auftrags zurück gesandt. Die Zuständigkeit für den Architektenwettbewerb liege bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadt II A 1). Das Bezirksamt schließt aufgrund der Erfahrungen mit diesem Bauvorhaben künftig offene Wettbewerbe ohne vorherige Kostenprüfung aus. Die Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Umwelt hatte sich seinerzeit für einen offenen Wettbewerb entschieden, da sie keine Kostenprüfung vornehmen konnte. Die SPD-Fraktion erklärt, dass ihrer Einschätzung nach weder die unvollständig erbrachte Leistung verwendbar erscheint, noch ein Vertrag über höhere Leistungsphasen zustande gekommen sei. Arndt-OS: Die Mittel sind derzeit noch gesperrt, da der Hauptausschuss diese noch nicht freigegeben hat. Die BPU lag zwar vor, wurde jedoch durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt nicht zeitnah geprüft. Der Hauptsausschuss hat daraufhin in der Sitzung im Juni den TOP vertagt. Die provisorische Genehmigung für die weitere Nutzung des Münterbaus ist ausgelaufen. Eine Weiterführung ist nur durch bauliche Maßnahmen möglich, die jedoch unwirtschaftlich seien. Daher wurde sich für eine Übergangslösung mittels Container entschieden.
Ausgabeprognose BU/SSSP Es wird weiterhin davon ausgegangen, dass weniger als die in der Öffentlichkeit kolportierte 1 Million € nicht verausgabt werden wird. Bei SSSP sei derzeit eine Schätzung nicht seriös möglich, da es Mehrkosten bei anderen Maßnahmen geben würde.
Liste der gesperrten Sporthallen Die Liste der gesperrten Sporthallen wird verteilt und ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
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