Auszug - Weniger Wahlplakate in Steglitz-Zehlendorf
Der Antrag wird diskutiert. BV Herr Reimers schlägt vor, dass das Plakatieren an Straßenbäumen verboten werden könnte. Die SPD Fraktion schlägt vor, dass sich die Parteien ohne Beteiligung des Bezirksamts im Vorfeld von Wahlen über das Plakatieren abstimmen könnten. Die CDU-Fraktion bezweifelt, dass diese Abstimmungen funktionieren. Der Ausschuss kommt zu dem Ergebnis, den Antrag wie folgt zu ändern: „Das Bezirksamt wird ersucht, das Plakatieren an Straßenbäumen bei Wahl- oder Zirkuswerbung nicht mehr zuzulassen und so indirekt zu einer Reduktion der Plakate beizutragen.“ Der geänderte Antrag wird mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |