Auszug - Weniger Wahlplakate in Steglitz-Zehlendorf  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0916/IV (neu) Weniger Wahlplakate in Steglitz-Zehlendorf
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:719
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:Köhne, Stahr 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Antrag wird diskutiert

Der Antrag wird diskutiert. BV Herr Reimers schlägt vor, dass das Plakatieren an Straßenbäumen verboten werden könnte. Die SPD Fraktion schlägt vor, dass sich die Parteien ohne Beteiligung des Bezirksamts im Vorfeld von Wahlen über das Plakatieren abstimmen könnten. Die CDU-Fraktion bezweifelt, dass diese Abstimmungen funktionieren.  Der Ausschuss kommt zu dem Ergebnis, den Antrag wie folgt zu ändern:

„Das Bezirksamt wird ersucht, das Plakatieren an Straßenbäumen bei Wahl- oder Zirkuswerbung nicht mehr zuzulassen und so indirekt zu einer Reduktion der Plakate beizutragen.“

Der geänderte Antrag wird mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen