Auszug - Verwendung der Mittel der Gembus-Stiftung 2014  

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die nunmehr vollständig vorliegenden Stellungnahmen der Abt. Soziales und Stadtentwicklung, der Abt. Bildung, Kultur, Sport und Bürgerdienste sowie der Abt. Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau.

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion zu den Zuschüssen für die Betreuung von Schulpartnerschaften im Schul- und Sportamt führt BzStR'in Richter-Kotowski aus, dass zur Vermeidung von Doppelfinanzierung bei der Bewilligung sonstiger öffentlicher Mittel keine zusätzlichen Mittel aus der Gembus-Stiftung bereitgestellt werden.

Der Ausschussvorsitze bejaht die Frage der SPD-Fraktion, ob sie ihn richtig verstanden habe, dass künftig bei der Behandlung von Gembus-Mitteln Tischvorlagen nicht mehr zugelassen werden und die vorliegende Stellungnahme der Abt. Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau nicht den gewünschten Informationsgehalt aufweist.