Auszug - UNESCO-Weltkulturerbe verfällt  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 14.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 21
Ort: Rathaus Zehlendorf
0880/IV UNESCO-Weltkulturerbe verfällt
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:631
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Dr. Lehmann-Brauns 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion bewertet den Antrag positiv, gibt jedoch zu bedenken, dass dafür zweckgebundene bezirkliche Fördermittel vorhanden sind

Die SPD-Fraktion bewertet den Antrag positiv, gibt jedoch zu bedenken, dass dafür zweckgebundene bezirkliche Fördermittel vorhanden sind.

Auch die Grüne-Fraktion stimmt dem Antrag grundsätzlich zu. Sie würde gerne beim nächsten Ausschuss Frau Osteresch, die Leiterin des Fachbereichs Grünflächen einladen, um mehr über die Verwendung der Fördergelder zu erfahren.

Die Piraten-Fraktion sieht auch den positiven Ansatz des Antrages, hat jedoch die Befürchtung, dass der Bezirk seinen möglichen Einfluss verliert.

Die Ausschussmitgliederverständigen sich darauf, Frau Osteresch zum nächsten Ausschusstermin einzuladen, um Informationen zu dem Ensemble Weltkulturerbe zu erhalten. Zu diesem TOP soll auch über die Verteilung der Zuständigkeiten sowie die Auskömmlichkeit der Mittel informiert werden.

Der Antrag wird mit 11 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 
 

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