Auszug - Drängelgitter im Verlauf von Radstrecken  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.4
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0886/IV Drängelgitter im Verlauf von Radstrecken
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:674
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:Köhne, Steinhoff 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStR'in Markl-Vieto führt aus, dass die Drängelgitter auf Anordnung der Straßenverkehrsbehörde eingebaut wurden und es fraglich erscheint, ob eine Veränderung zulässig ist

BzStR'in Markl-Vieto führt aus, dass die Drängelgitter auf Anordnung der Straßenverkehrsbehörde eingebaut wurden und es fraglich ist, ob eine Veränderung zulässig ist. Sollte sich jedoch herausstellen, dass die Drängelgitter durch die ausführende Firma zu eng aufgestellt wurden, würde von der entsprechenden Firma eine Nachbesserung verlangt werden. Die Grüne-Fraktion beantragt die Vertagung des Antrags, um eine Prüfung der soeben von BzStR'in Markl-Vieto vorgetragenen Ausführungen zu ermöglichen.

 

Der Ausschuss kommt überein, dass der Antrag abschließend im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung beraten werden sollte. Der Ausschuss erklärt sich für nichtzuständig.

 
 

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