Auszug - Einwohnerfragestunde  

Die Ausschussvorsitzende begrüßt alle Anwesenden und stellt Herrn Bezirksstadtrat Schmidt als Vertreter von Herrn Bezirksstadtrat Karnetzki vor, da Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erkrankt ist.

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Herr K. ist Anwohner im Kirchweg. Er möchte, dass im Kirchweg auf der einen Seite halbseitig geparkt werden könne. Er habe sich bereits mit dem Ordnungsamt in Verbindung gesetzt und eine Antwort erhalten, die für ihn nicht akzeptabel sei. Die  Parkordnung habe mehrfach zu Schäden an parkenden Kfz geführt. Er bittet den Ausschuss um Unterstützung, damit eine Änderung der Parkordnung im Kirchweg erreicht werden könne.

Herr Lehmann-Tag (Leiter der Unteren Straßenverkehrsbehörde) erklärt, dass ihm der Vorgang nicht geläufig sei und sagt eine Stellungnahme aus dem Amt zu.

Die Fraktion der CDU würde sich des Themas annehmen und nach Prüfung ggfs. einen Antrag auf halbseitiges Gehwegparken im Kirchweg einbringen. Sie weist Herrn K. darauf hin, dass er auch den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden nutzen könne.