Auszug - Aktenpläne für Steglitz-Zehlendorf im Internet veröffentlichen
Der Bitte von Herrn Haberecht (Bezirksmitarbeiter im Bereich Qualitätsmanagement) auf Vorziehen des TOP 4.1 vor TOP 3 wird stattgegeben. Über den Antrag wurde erneut ausführlich diskutiert. Nach Stellungnahme von Herrn Haberecht benötigt die Fertigstellung des Produktkataloges einen intensiven Arbeitsaufwand und somit einen größeren Zeithorizont. Die Grüne-Fraktion schlägt vor, den Text im Antrag mit einem Zusatz wie folgt zu ändern: „Das Bezirksamt wird ersucht, seine Verzeichnisse nach Fertigstellung gem. §17 (5) Informationsfreiheitsgesetz Berlin […] Weiterhin soll der folgende Satz vollständig gestrichen werden: „ Mit gutem Beispiel geht hier der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf voran.“ Dem Antrag mit der Textänderung wird einstimmig zugestimmt. |
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