Auszug - Aktenpläne für Steglitz-Zehlendorf im Internet veröffentlichen  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Personal und Europa
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Personal und Europa Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 27.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0725/IV Aktenpläne für Steglitz-Zehlendorf im Internet veröffentlichen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:552
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-FraktionPiraten- und SPD-Fraktion
Verfasser:1. Lüders, Müller
2. Buchta
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Bitte von Herrn Haberecht (Bezirksmitarbeiter im Bereich Qualitätsmanagement) auf Vorziehen des TOP 4

Der Bitte von Herrn Haberecht (Bezirksmitarbeiter im Bereich Qualitätsmanagement) auf Vorziehen des TOP 4.1 vor TOP 3 wird stattgegeben.

Über den Antrag wurde erneut ausführlich diskutiert. Nach Stellungnahme von Herrn Haberecht benötigt die Fertigstellung des Produktkataloges einen intensiven Arbeitsaufwand und somit einen größeren Zeithorizont.

Die Grüne-Fraktion schlägt vor, den Text im Antrag mit einem Zusatz wie folgt zu ändern: „Das Bezirksamt wird ersucht, seine Verzeichnisse nach Fertigstellung gem. §17 (5) Informationsfreiheitsgesetz Berlin […]

Weiterhin soll der folgende Satz vollständig gestrichen werden: „ Mit gutem Beispiel geht hier der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf voran.“

Dem Antrag mit der Textänderung wird einstimmig zugestimmt.

 
 

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