Auszug - Gemeindezentrum Hüttenweg  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 27.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
0715/IV Gemeindezentrum Hüttenweg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Dr. Lehmann-Brauns 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksstadtrat Schmidt teilt mit, dass der Vertrag zunächst bis zum 31

Herr Bezirksstadtrat Schmidt teilt mit, dass der Vertrag zunächst bis zum 31.08.2014 verlängert worden sei. Nach internen personellen Umstrukturierungen (Sukkat Schalom) müsse erst einmal geklärt werden, wer Ansprechpartner für die Verträge sei.

All Saints wartet noch auf den Termin zum Mediationsverfahren durch Frau Bezirksstadträtin Markl-Vieto.

Herr Wuppermann bestätigt die personellen Umstrukturierungen innerhalb Sukkat Schalom. Es sei bekannt, dass Rabbiner Nachama einen neuen Standort in Wilmersdorf ausgewählt habe, der nicht von jedem Mitglied mit getragen würde. Herr Wuppermann bittet das Amt um Unterstützung, um die Gemeinde wieder nach Zehlendorf zu bringen.

Die Fraktion der SPD teilt mit, dass Sukkat Schalom nach Zehlendorf zurück möchte. Sie wollen weiter mit vielen Religionen zusammenarbeiten. Sie teilt weiter mit, dass sie in Kontakt mit dem neu gewählten Vorstandsvorsitzenden sei.

Die Fraktion der CDU ist für eine Vertagung bis neue Erkenntnisse vorliegen.

Die Fraktion der Grünen teilt mit, dass die Vorbereitungen zu dem Mediationstermin laufen und möchte wissen, wann sie mit einer Antwort zu den denkmalschutzrechtlichen Aspekten rechnen könne.

Die Fraktion der Piraten erklärt wiederholt, dass, solange nicht an den Kindergarten gedacht würde, der Antrag nicht abstimmungsreif sei und bittet um Vertagung.

Aus dem Ausschuss kommt die Frage, wer ein Mediationsgespräch durchführen könne.

Die Fraktion der SPD antwortet darauf, dass die zuständige Bezirksstadträtin nur eine Moderation übernehmen könne, die Mediation hingegen müsse eine andere externe Person übernehmen.

Die Ausschussvorsitzende macht den Vorschlag, die Drucksache in vier bis acht Wochen auf die Tagesordnung zu setzen. Auch schlägt sie vor, Frau Bezirksstadträtin Markl-Vieto in den Ausschuss einzuladen. Das Amt wird gebeten, Frau Bezirksstadträtin Markl-Vieto zum nächsten Ausschuss beizuziehen.

Der Antrag wird einstimmig vertagt.

 
 

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