1. | Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Horlacher, Kölsch, Menzel und Selicko sowie krankheitsbedingt BzStR’in Markl-Vieto und BzStR Karnetzki. Der Bezirksverordnete Botta kommt etwas später. Die Bezirksverordneten Haesler und Ziffels müssen die Sitzung etwas früher verlassen. |
3. | Zum Tagesordnungspunkt 3 – Mündliche Fragestunde – liegen vier Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden. |
4. | Es liegen keine Dringlichkeiten vor. |
5. | Bei der lfdn. Nr. 12.8, ein Antrag der Fraktionen der CDU und der GRÜNEN mit dem Betreff „Überdachung für den Parcours Schottenburg“ (Drs. Nr. 850/IV), hat sich die SPD-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 850/IV (neu) vor. |
6. | Bei der lfdn. Nr. 12.13, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Sitzgelegenheit Bushaltstelle Zehlendorf Eiche“ (Drs. Nr. 855/IV), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 855/IV (neu) vor. |
7. | Bei der lfdn. Nr. 12.25, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Gedenkveranstaltung zum 09.11.1989“ (Drs. Nr. 841/IV), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 841/IV (neu) vor. |
8. | Bei der lfdn.Nr. 13.12, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Abbiegespur Schloßstraße“ (Drs. Nr. 740/IV), ist in der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung ein fehlerhaftes Abstimmungsergebnis berichtigt worden. Der Antrag in der korrigierten Fassung liegt als Drs. Nr. 740/IV (neu) vor. |
9. | Die Beschlussempfehlungen mit den lfdn. Nrn. 13.18, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Erhaltung der historischen Straßenbeleuchtung in Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. Nr. 765/IV) und 13.22, ein Einwohnerantrag mit dem Betreff „Erhaltung des Gaslichts in Steglitz-Zehlendorf“ (Drs. Nr. 780/IV), werden gemeinsam aufgerufen und behandelt. Die Initiatoren des Einwohnerantrags haben mitgeteilt, dass die Vertrauensperson Herr Zunft um eine Anhörung gebeten hat. |
10. | Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste B. |
11. | BVVorsteher Rögner-Francke verabschiedet die Bezirksverordneten Frau Henschel und – in Abwesenheit (s. oben, Punkt 1) – Frau Horlacher, die beide ihr Mandat zum 28.02.2014 niedergelegt haben. Er bedankt sich für ihre Mitarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung und wünscht ihnen alles Gute für die Zukunft. |