Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Serviceeinheit Facility-Management (SE FM)

Hochbauservice

Bauliche Unterhaltung 2013
Der zur Verfügung stehende Ansatz wurde abgerechnet

Bauliche Unterhaltung 2014
Titel 51900 und Titel 51902 (Schulen): Maßnahmen am 14.01.2014 im BA beschlossen

UEP II Gymnasium Steglitz
Abschlussbericht erfolgt
Fördermittelgeber hat weitere Finanzierungsrate in Aussicht gestellt. Voraussetzungen werden zzt. abgestimmt.

I-Pakt Jugendausbildungszentrum
Maßnahme wird in 2014 weitergeführt und zum Abschluss gebracht
Ein weiteres Kündigungsverfahren mit Ersatzvornahme steht an

Energietitel 2013
Der zur Verfügung stehende Ansatz wurde abgerechnet

Schul-, Schulsportanlagensanierungsprogramm 2013
Der zur Verfügung stehende Ansatz konnte nicht umgesetzt werden. Es verblieben Reste i.H.v. ca. 320 T€ und wurden zurück gegeben. Grund: Teilweise bessere Submissionsergebnisse und Verschiebung von Maßnahmen in 2014.

Sportanlagensanierungsprogramm 2013
Durch Ansatzverstärkung seitens SenInnSport konnten rd. 50 T€ mehr abgerechnet werden als ursprünglich zur Verfügung gestellt

Sportanlagensanierungsprogramm 2014
Maßnahmengenehmigung liegt vor

Schul- und Schulsportanlagensanierungsprogramm 2014
Erster Programmteil i.H.v. 3.133 T€: Maßnahmengenehmigung liegt vor.
Programmerweiterung für weitere rd. 3.100 T€: Projekte wurden mit Schulamt abgestimmt. Anmeldung bei SenBJW erfolgt in dieser Woche.

Schneewaagen
Schneewaagen und digitale Schneekarte sind einsatzbereit.

Eisstadion Lankwitz, Schallschutzdach
Ergebnis der weitergehenden Untersuchung liegt vor und wurde dem Umweltamt zur Beurteilung überlassen

Personal
Für die Bearbeitung aller Projekte in 2014 wird zusätzliches Personal benötigt, da die in 2013 geschlossenen Zeitverträge (2 MA in der AG Hoch 3) Ende Mai und Ende Juni enden.

Gesperrte Sporthallen
siehe Anlage 3 „Gesperrte Sporthallen - Stand 17.01.2014“

Brandsicherheit (BraSi) TH Zehlendorf…

Durch Kammergericht (KG) geblockt. Nach Rücksprache mit BWA u. Stadtplanung wird eine Interimslösung für den Bauteil D erarbeitet. Termin beim KG ist noch nicht bekannt.

Die Fraktion der CDU fragt, ob bekannt sei, wie lange eine Klage dauern kann.

Hoch 4 sagt, dass ihm dies nicht bekannt sei. Herr Hollmann (ImVerRef) erklärt zusätzlich, dass der Antrag des Beschwerdeführers auf Nachprüfung zuvor durch die Vergabekammer des Landes Berlin abgelehnt worden sei und der Beschwerdeführer den Rechtsweg beim Kammergericht einlegen könne. Dies habe er getan. Eine Aussage über die Länge des Verfahrens hänge von verschiedenen Faktoren ab.

Schrankenanlage RH Zehlendorf

Geplant ist die Fertigstellung am 31.01.2014, wenn das Wetter mitspielt.

Trinkwasserverordnung

Die Umsetzung und Betreuung ist in Arbeit.

Lufthygiene

Die Umsetzung und Betreuung der Zu- und Ablufthygiene ist in Arbeit.

Hydranten – Brandsicher

Die Umsetzung und Betreuung der Instandhaltung alle Löschwasserhydranten ist in Arbeit.

eGovernment in Schulen

Öffentliche Ausschreibung ist in Arbeit.

Rahmenverträge

Alle Rahmenverträge für alle Gewerke werden erneuert. Eine öffentliche Ausschreibung ist zum Teil erfolgt und zum Teil in Vorbereitung.

Prüfungen entsprechend der „Bautechnischen Prüfungsverordnung- Berlin“

Nach einer öffentlichen Ausschreibung wird der TÜV – Rheinland den Zuschlag erhalten, die Prüfung alle technischen sicherheitsrelevanten Anlagen zu übernehmen.

Energiebeauftragter

Pool 27 ist in Ausschreibung (enthält Pool 11, Rh Zehlendorf, Königin- Luise – Anlage und JAZ)

Die Fraktion der Grünen möchte, dass sicher gestellt sei, dass das Geld für die energetische Sanierung ausschließlich dafür verwendet werde.

ImVerRef erklärt dazu, dass hinsichtlich der Verwendung der Mittel eine Finanzierung energetischer Maßnahmen möglichst ohne Kofinanzierung durch die Mittel der baulichen Unterhaltung erfolgen solle, da diese bereits durch das BA beschlossen seien und ebenfalls nicht auskömmlich seien.

Fachbereich Informationstechnik (IT)

Auf die beigefügten Anlagen 4, 4a und 5 zum Protokoll wird verwiesen.

Abstimmungsergebnis: