Auszug - Verkehrskonzept - Schloßstraße  

Die Fraktion der SPD erklärt, dass es ein Konzept aus dem Jahr 2009 gäbe, deren Zahlen veraltet seien. Sie möchte, dass dieses Konzept aktualisiert und fortgeschrieben wird. Zur Realisierung müsse dieser Antrag vom Haushaltsausschuss beraten werden.

Die Fraktion der CDU sagt, sollte dieses Konzept vorliegen, müsse diese Drucksache durch Amtshandeln erledigt sein. Das Konzept solle in die Drucksache 0775 / IV aufgenommen werden. Sie empfiehlt eine Vertagung.

Die Fraktion der Piraten sagt, dass dies die Aufgabe der VLB sei.

Der Antrag wird vertagt.