Auszug - Verschiedenes  

Die SPD-Fraktion fragt das Amt, ob das Bismarckdenkmal auf Bezirks- oder Landesebene finanziert wurde. Das Amt antwortet, dass die Finanzierung durch eine investive Baumaßnahme des FB Grünflächen erfolgt ist und dass der Auslöser ein BVV-Beschluss war.

Die GRÜNE-Fraktion fragt das Amt, ob es möglich sei, eine Vorlage zur Kenntnisnahme zu erstellen zum Thema der VLB-Arbeitsverweigerung. Das Amt wird durch das Rechtsamt prüfen lassen, ob man gegen die Arbeitsverweigerung der VLB vorgehen kann.

Die Piraten-Fraktion fragt das Amt nach einem neuen Gutachten zum Eisstadion Lankwitz, über das in der gestrigen BVV berichtet wurde, nach dem es doch kein Lärmproblem geben soll.  Hierzu antwortet das Amt, dass es ein ergänzendes Gutachten von dem gleichen Sachverständigen, der vorher das erste Gutachten erstellt hatte, gebe, dieses sei aber erst gestern eingegangen und wird jetzt geprüft. Das benötigt noch ein wenig Zeit.

Die SPD-Fraktion fragt das Amt, was es mit den Bauarbeiten auf dem alten Platz vor der Post in Zehlendorf auf sich hat. Ist vorgesehen, dass dort in Zukunft ein Bus fahren kann?  Das Amt sichert zu, im nächsten Ausschuss die Frage zu beantworten.

Die CDU-Fraktion fragt das Amt, ob es möglich sei, auf dem Teltower Damm südlich des Beeskowdamms auf der linken Seite bei ALDI einen gemeinsamen Fuß- und Radweg auszuschildern.  Auch dazu wird das Amt im nächsten Ausschuss berichten.

Die SPD-Fraktion fragt das Amt, was aus der Beseitigung der Poller (Schildkrötenpoller) am S-Bahnhof Botanischer Garten geworden ist. TGL Herr Müller-Ettler berichtet, dass es hierzu eine Sitzung bei SenStadtUm gab, an der auch engagierte Bürger teilnahmen. SenStadtUm hat zugesagt, alternative Absperrmaßnahmen zu prüfen, diese Prüfung dauere noch an.