Auszug - Platz des 4. Juli  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung
TOP: Ö 3.13
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 16.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0784/IV Platz des 4. Juli
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:537
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Fischer 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Ausschussmitglieder beraten, wo in Zukunft die Fahrschulen üben sollen und der Flohmarkt stattfinden soll

Die Ausschussmitglieder beraten, wo in Zukunft die Fahrschulen üben sollen und der Flohmarkt stattfinden soll.

JugGesUmTief Dez Frau Markl-Vieto berichtet, dass sich Anwohner massiv beschwert haben und es aufgrund der Beschwerden einen Runden Tisch zum Thema geben wird. Die Piraten-Fraktion regt an, auch die Fahrschulen zu dem Runden Tisch einzuladen. Vom Amt wird zugesagt, dass auch der Fahrlehrerverband und die Flohmarktbetreiber eingeladen werden.

Der Antrag wird wie nach kurzer Diskussion wie  folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Runden Tisch zu gründen, um Vorschläge für den Platz des 4. Juli zu entwickeln, welche die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner durch die übermäßige Nutzung von Fahrschulen und dem sonntäglichen Flohmarkt sowie ferngesteuerten Autos zu reduzieren.“

Der Antrag wird in geänderter Fassung bei 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

 
 

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