Auszug - Radwegmarkierung Mozartstraße/Siemensstraße erneuern  

TG L Herr Müller-Ettler berichtet, dass die bauliche Situation eindeutig sei. Wenn eine Prüfung ergebe, dass die Erneuerung der Radwegmarkierung notwendig sei, würde diese im Frühjahr durchgeführt. Für ein zusätzliches Verkehrsschild in der Siemensstraße bedarf es einer Anordnung der Straßenverkehrsbehörde.

Die GRÜNE-Fraktion bittet um Änderung in einen Prüfauftrag. Da der Antrag wegen des VLB-Anteils nicht erledigt sei, sollte der Antrag aufrecht erhalten bleiben.

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt.