Auszug - Verschiedenes  

Königstraße

Die Fraktion der CDU bat um eine Verkehrszählung in der Königstraße. Der Leiter des Ordnungsamtes gibt die Zahlen bekannt. Anhand der Zahlen bestätigt die Fraktion der CDU, dass Notwendigkeit besteht, zu handeln.

Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt, dass gegenwärtig geprüft werde das Gehwegparken abzuordnen, um die Durchfahrt durch die Königstraße unattraktiver  zu machen.

Lauenburger Platz

Die Fraktion der Grünen bezieht sich auf die Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drucksache Nr 253/IV. Darin wird behauptet, dass das Passieren von größeren Fahrzeugen durch Profileinschränkungen von vornherein ausgeschlossen werden soll. Das ist in dem Antrag nie gefordert worden.

Schr. Anfrage Nr. 100/IV – Sicherheit und Ordnung am und um den Kranoldplatz

Herr Rolle bemerkt, dass die in der Schriftlichen Anfrage Nr. 100/IV erwähnte Stellungnahme der Polizei noch nicht nachgereicht worden ist. Er bittet das Amt um Erledigung.

Schr. Anfrage Nr. 112/IV – Schankvorgarten Oberhofer Weg 21

Herr Rolle kündigt an, dass er zu dem o.g. Vorgang Akteneinsicht nehmen wird. Er bittet Dez bis zum nächsten Ausschuss um entsprechende Informationen.

Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass am Dienstag, 03. September 2013 Haushaltsberatungen stattfinden. Dadurch kann der Verkehrs-Ausschuss nicht tagen. Aufgrund dessen möchte er den nächsten Ausschuss regulär am 01. Oktober stattfinden lassen.

Die Fraktion der SPD gibt zu Bedenken, dass eine Anzahl von Drucksachen vertagt worden sind, die dann auf der Einladung für den 01. Oktober 2013 stehen werden. Zwischenzeitlich ist aber auch die erste Bezirksverordnetenversammlung nach der Sommerpause. Das bedeutet, dass nicht nur die vertagten Drucksachen, sondern auch die überwiesenen Drucksachen auf der Tagesordnung stehen werden.

Nach kurzer Beratung einigt sich der Ausschuss darauf, die Sitzung am Dienstag, 24. September 2013 stattfinden zu lassen.

Der Ausschussvorsitzende beendet die Sitzung um 19.35 Uhr.