Auszug - Alkoholprävention in Steglitz-Zehlendorfer Gaststätten  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung
TOP: Ö 3.10
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 30.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
0533/IV (neu) Alkoholprävention in Steglitz-Zehlendorfer Gaststätten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Köhne, Stahr
2. Hippe
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

BzStR Karnetzki teilt mit, dass es bereits laufende und dauerhafte Kontrollen gebe

BzStR Karnetzki teilt mit, dass es bereits laufende und dauerhafte Kontrollen gebe. Im letzten Jahr beispielsweise seien insgesamt 200 Kontrollen im Rahmen des Jugendschutzgesetzes durch die Sachbearbeiter mit besonderer Kontrollfunktion (SBK-Kräfte) des Ordnungsamtes durchgeführt worden. Dabei seien bei 1 – 2 % der Kontrollen Ordnungswidrigkeiten festgestellt und entsprechend geahndet worden.

Der Ausschuss kommt nach kurzer Beratung überein, dass der Antrag durch Amtshandeln erledigt sei.

 

 
 

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